Parken, City-Maut, Land Value Capture: Welche Ansätze der Nutznießerfinanzierung können ein wesentlicher Baustein der Verkehrswende sein?
International werden bereits verschiedenste Ansätze zur Nutznießerfinanzierung des ÖPNVs genutzt: Bekannt ist beispielsweise die City-Maut, wie es sie in Europa beispielsweise in London oder Stockholm gibt. Auch den „Wiener Weg“ der ÖPNV-Finanzierung durch eine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung sowie durch eine Arbeitgeberabgabe hat civity zuletzt detailliert und kritisch in der matters Studie „Das beste Angebot ist nicht der Preis“ analysiert.
Die Frage, welche Ansätze der Nutznießerfinanzierung die Verkehrswende in Deutschland wesentlich beeinflussen können diskutierte civity auf zwei Veranstaltungen der VDV-Akademie auf Basis von aktuellen Beratungsprojekten (2. VDV-Tarif- und Vertriebssymposium und VDV-Tagung „ÖPNV-Finanzierung“).
Die Vortragenden zeigten in ihren Vorträgen dabei auf, dass es zusätzlich zu den regelmäßig diskutierten noch viele weitere Instrumente gibt: Nicht nur in China, sondern auch in europäischen Städten wurden Wertsteigerungen von Immobilien durch einen verbesserten ÖPNV-Anschluss bereits zur Finanzierung des ÖPNV genutzt. Und auch außerhalb Eurasiens finden sich Ansätze zur Nutznießerfinanzierung des ÖPNVs, wie beispielsweise die Verwendung der Kfz-Zulassungssteuer für den ÖPNV in Nigerias Hauptstadt Lagos.
Dass diese Erkenntnisse auch hilfreich für die Diskussionen in Deutschland sein können, haben die Vorträge gezeigt: Einige Instrumente wie beispielsweise die Ausdehnung der Parkraumbewirtschaftung ist bereits im Rahmen der bestehenden Gesetzgebung in Deutschland umsetzbar. Für einzelne andere Instrumente der Nutznießerfinanzierung ist eine Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen meist auf Landesebene erforderlich. Aktuelle Projektergebnisse zeigen dabei, dass die Instrumente einen wesentlichen und kontinuierlichen Finanzierungsbeitrag für den ÖPNV generieren können. Der künftige Finanzierungsmix könnte daher die Nutznießer eines attraktiven ÖV stärker einbinden.