civity unterstützt drei Vorreiterkommunen in Baden-Württemberg bei der Umsetzungskonzeption zu verschiedenen Varianten des „Mobilitätspasses“
Ein weiterer Schritt hin zur erfolgreichen Vorbereitung des Mobilitätspasses in Baden-Württemberg ist getan: Im Auftrag des Landes und unter Berücksichtigung der noch offenen gesetzlichen Regelung unterstützt civity gemeinsam mit BBG und Partner und Zebralog die Städte Karlsruhe und Freiburg sowie den Ortenaukreis bei der Klärung konkreter Detailfragen für das künftige neue ÖPNV-Finanzierungsinstrument. Hiervon sollen auch andere Kommunen profitieren.
Aufbauend auf den Erkenntnissen des vorangegangenen Modellprojekts, welches für Baden-Württemberg mit 21 Modellkommunen vier Varianten des Mobilitätspasses ausgestaltete, werden in den kommenden Monaten umsetzungsorientierte Konzepte mit den drei Vorreiterkommunen ausgearbeitet. Das Ministerium für Verkehr unterstützt hiermit die Städte Karlsruhe und Freiburg sowie den Ortenaukreis bei der Schaffung wichtiger Entscheidungsgrundlagen, ohne dass bereits eine Vorfestlegung ihrerseits zur Einführung des neuen Finanzierungsinstruments erfolgt.
Die Erfahrungen dieses Prozesses sind auch für weitere interessierte Kommunen von Nutzen. 2024 sollen die Detailergebnisse aus den Modellberechnungen sowie ein praktischer Umsetzungsleitfaden veröffentlicht werden.
Die Einführung eines Mobilitätspasses würde die Finanzierung des ÖPNV unterstützen und dabei eine Lenkungswirkung hin zur verstärkten Nutzung von Bus und Bahn entfalten. Das Prinzip: Im Gegenzug zur Abgabe erhalten die Personen ein Mobilitätsguthaben für den ÖPNV in gleicher Höhe – die Nutzung von Bus und Bahn wird so also preislich attraktiver. Der Mobilitätspass ist im Koalitionsvertrag, in der ÖPNV-Strategie 2030 sowie in den Eckpunkten zum Landeskonzept Klima und Mobilität der Landesregierung fest verankert.
Die gesetzliche Grundlage und somit Rechtssicherheit für interessierte Kommunen soll durch das Landesmobilitätsgesetz geschaffen werden.
Detaillierte Informationen zum Projekt erhalten Sie auch auf der Homepage des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg, weitere Hintergründe zum Thema Drittnutzerfinanzierung im ÖPNV und den vier Varianten des Mobilitätspasses zudem in unserer frei verfügbaren Studie matters no. 4, die wir gemeinsam mit BBG und Partner erarbeitet haben.