Das Ende des steuerlichen Querverbunds? Neue Konzepte zur Finanzierung des ÖPNV
Die Kostensteigerungen in den Bereichen Energie und Personal gepaart mit dem Erlösrückgang aus der Nutzerfinanzierung hat die Finanzierungslücke bei den Verkehrsunternehmen in den letzten Jahren spürbar vergrößert.
Auch die kommunalen Stadtwerkekonzerne, die mit ihren Gewinnen klassischerweise den ÖPNV im steuerlichen Querverbund mitfinanzieren, können das gestiegene Defizit der Verkehrsbetriebe häufig nicht mehr langfristig finanzieren – zumal die Konzernergebnisse der Stadtwerke durch anstehende Investitionen für die Energie- und Wärmewende zusätzlich unter Druck stehen. Für eine gesicherte Finanzierung des ÖPNV-Angebots, zum Bestandserhalt sowie für einen weiteren Ausbau, bedarf es daher einer Neuordnung der Finanzierung und der Erschließung zusätzlicher Finanzierungsinstrumente.
Für den Stadtwerkekonzern einer Stadt in Nordrhein-Westfalen hat Ramboll Management Consulting | civity in diesem Zusammenhang ein Finanzierungskonzept für die Zukunft des ÖPNV erarbeitet. Dabei haben wir in gemeinsamen Workshops mit dem Stadtwerkekonzern zunächst die Finanzierungsstrukturen des Verkehrsbetriebs untersucht und unter Betrachtung der Mittelfristplanung den zukünftigen Finanzierungsbedarf ermittelt. Zur Deckung der für den Bestandserhalt notwendigen Mittel wurden schließlich mit Blick auf die Möglichkeiten der Drittnutzerfinanzierung verschiedene Instrumente auf ihren Finanzierungsbeitrag sowie ihre Umsetzbarkeit unter den gegebenen rechtlichen Rahmenbedingungen analysiert.
Im Ergebnis liegt dem Stadtwerkekonzern ein ganzheitliches Finanzierungskonzept vor, das die unter derzeitigem Rechtsrahmen umsetzbaren Instrumente Gästebeiträge und Parkraumbewirtschaftung als wichtige Finanzierungssäule berücksichtigt und als Positionspapier in Gesprächen mit dem kommunalen Eigentümer herangezogen werden kann. Mit der gesicherten Finanzierung kann den Bewohner:innen und Pendler:innen der Region auch zukünftig ein attraktiver ÖPNV angeboten werden.